CDU Kreisverband Coesfeld

Gesetzesmacher und die Praktiker vor Ort im intensiven Dialog

Am Ende hielten sie das Bildungs- und Teilhabepaket noch einmal symbolisch fest in den Händen: „Da ist sehr viel drin. Es muss nur eifrig nachgefragt, gut umgesetzt und möglichst unbürokratisch gemanagt werden. Dann kommen wir dem Ziel ein noch größeres Stück näher, allen Kindern und Jugendlichen bessere Startchancen zu ermöglichen“, fasste der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling einen besonderen Fachdialog zusammen. MdB Schiewerling hatte Bürgermeister, Sozial-Dezernenten, Verantwortliche und Mitarbeiter der Jobcenter sowie Sozialverbände und Vereine aus seinem Wahlkreis zu einer gemeinsamen Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket eingeladen.
Die Erfahrung in der praktischen Umsetzung des Pakets vor Ort stand bei diesem Austausch in der „Alten Amtmannei“ in Nottuln im Mittelpunkt. Als fachkundigen Gast der Veranstaltung hatte MdB Schiewerling Martin Vogt nach Nottuln eingeladen. Vogt ist Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dort der verantwortliche Experte des Bildungs- und Teilhabepakets. Der Ministerium-Vertreter stand dabei den Fachleuten aus der Region nicht nur Rede und Antwort zur Durchführung. Er überraschte auch mit mancher ministerieller Einschätzung und sogar mit einigen Tipps, wie und was denn vielleicht noch einfacher zwischen Verwaltung, Bürgern und Institutionen abgewickelt werden kann – und zwar ganz im Sinne des Gesetzes.

Es war ein intensiver Dialog zwischen den Gesetzesmachern und den Praktikern vor Ort. Die Bandbreite der Themen des Dialogs reichte von einer Pauschalabrechnung für die Schulkantine, über Ansparmöglichkeiten für Nachhilfe-Unterricht bis hin zur eher schleppenden Nachfrage nach Kulturangeboten. Zudem ließen sich MdB Schiewerling und der Experte aus dem Bundesministerium sehr detailliert die Erfahrungswerte aus der Praxis in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt schildern: „Die Rückmeldung der Praktiker vor Ort ist für uns in Berlin sehr wichtig, damit wir Gesetze und Vorschriften noch praxistauglicher machen. Das gilt sowohl für die Politik als auch für uns im Ministerium“, sagte Vogt.

Den Dialog zwischen Wahlkreis und Berlin auch und gerade für das Bildungs- und Teilhabepakt weiter fortzusetzen, das kündigte MdB Schiewerling in seiner primären Rolle als direkt gewählter Abgeordneter, aber auch als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der gesamten CDU/CDU-Bundestagsfraktion an. Und etwas augenzwinkernd merkte er gegen Ende an. „Durch meine Aufgabe in der Fraktion kann ich gut Vergleiche ziehen. Mein Eindruck: Wir hier im Münsterland gehen so manches wesentlich pragmatischer an als in etlichen anderen Regionen unseres großen Landes…“