„2013 wird das Jahr der klaren Entscheidung. Es geht um wirtschaftliche Stabilität, um den Abbau der Staatsschulden und Euro-Sanierung. Es geht um die konsequente Umsetzung der Energiewende zu bezahlbaren Preisen für Familien und Betriebe, und es geht um die Bewältigung der Herausforderungen der Demographie durch eine Stärkung der Familie“, zeigte der heimische Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling die großen Themen für das Wahljahr 2013 aber auch darüber hinaus auf. Beim traditionellen Pressegespräch von MdB Schiewerling „zwischen den Jahren“ im Hotel Weissenburg in Billerbeck lag dieses Mal natürlich ein besonderer Schwerpunkt auch im anstehenden Wahlkampf. Für Schiewerling steht dabei klar an Nummer 1 seiner persönlichen Arbeitsschwerpunkte der Wahlkreis mit den Menschen hier im Kreis Coesfeld und in „seinen“ drei Steinfurter Kommunen Altenberge, Nordwalde und Laer. „Sie haben mir zwei Mal das Vertrauen gegeben. Und sie lassen mich spüren, dass ich mit meiner Arbeit ihr Vertrauen auch erfülle, dass ich verlässlich Wort halte. Genau das gibt mit enormen Rückhalt und riesige Motivation für die dritte Wahlperiode! “, hat MdB Schiewerling ein klares Ziel für sich im Blick: Eine klare Entscheidung für seine Wiederwahl im September mit einem ebenso klaren, überzeugenden Ergebnis! „Meine Nominierung durch die CDU war dazu schon ein toller Auftakt mit ganz, ganz viel Rückenwind“, sagte der Nottulner Politiker.

Die Nähe zu den Menschen in seinem Wahlkreis ist ihm ein ganz besonderes Anliegen. Ein Anliegen, das sich beileibe nicht nur in Zahlen ausdrückt wie 120 Bürgersprechstunden in dieser Wahlperiode oder über 2000 Besucher aus dem Wahlkreis allein in 2012 in Berlin. Es ist die ständige Präsenz, der enge Kontakt, der vertrauensvolle Austausch und das Erreichen von Zielen vor Ort. „Manchmal gehört dazu in Berlin auch das Bohren dicker Bretter dazu, wie für den Bau der Umgehungstraße für Nottuln“, zeigte Schiewerling ein Beispiel auf. „Wirken im Wahlkreis und Bewirken in Berlin für den Wahlkreis – das verstehe ich unter dem Wähler-Auftrag für den Abgeordneten“.

MdB Schiewerling blickt indes über den Tellerrand des reinen Wahlkreises hinaus. „Unser ganzes Münsterland zählt zu den Erfolgsregionen der Republik. Die Erfolge reichen von niedrigen Arbeitslosenzahlen bis hin zum starken gesellschaftlichen Engagement und Zusammenhalt. Allein in meinem Wahlkreis gibt es 1200 Verbände und Vereine. Dieses Netz ist für die Zukunft des Münsterlandes von zentraler Bedeutung. Markant ist die wirtschaftliche Stabilität durch die Inhaber geführten mittelständischen Betriebe und motivierte, verantwortungsbewusste und gut ausgebildeten Arbeitnehmer“, sagte der Bundestagsabgeordnete. „Unsere Aufgabe ist es, diese Erfolgsregion zukunftsfest zu machen. Gemeinsam und mit einer Art Masterplan Münsterland“, ist für MdB Schiewerling klar, dass gerade die Union in dieser Region dafür eine besondere Verantwortung hat und weiter übernehmen soll.

Erfolgsbilanz der christlich-liberalen Koalition

Stichwort Erfolge: Sie prägten auch Schiewerlings Berliner Rückblick: „Trotz mancher Unkenrufe hat die christlich-liberale Koalition viele Erfolge und große Leistungen vollbracht. Deutschland ist noch stärker aus beiden Finanz- und Wirtschaftskrisen herausgegangen. Den Menschen geht es besser als vorher! Wir sind die Koalition, die Wort gehalten hat – und das mit einer eindrucksvollen Bilanz!“, so MdB Schiewerling. Als Beispiele führte er unter anderem die hervorragende Entwicklung am Arbeitsmarkt an: Mit fast 41,9 Millionen Jobs gab es noch nie so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in unserem Land. „Ein Rekord ebenso wie der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Stärke der sozialen Sicherungssysteme“, zeigte MdB Schiewerling aus seinem Fachgebiet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf. Ein Politikfeld, das er als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Koalition maßgeblich mitbestimmt und das in vielen Punkten klar seine Handschrift trägt – neben der von Ministerin Ursula von der Leyen. „Die Politik setzt dabei ‚nur‘ Rahmenbedingungen. Die Arbeitsplätze selbst werden in den Betrieben geschaffen; die meisten übrigens im Mittelstand und als Ergebnis von erfolgreicher Zusammenarbeit von Unternehmern, Arbeitnehmern und Betriebsräten“, wie Schiewerling prinzipiell erläutert.

„Deutschland ist Klassenprimus in ganz Europa. Um unsere wirtschaftliche Leistung und soziale Sicherheit beneidet uns fast die ganze Welt. Das muss in einem Wahljahr auch einmal klar und deutlich gesagt werden dürfen!“, ließ MdB Schiewerling keine Zweifel an der Urheberschaft für die erfolgreiche Rolle und Stellung unseres Landes in der jetzigen Zeit mit ihren besonderen Herausforderungen.

„Und wo andere nur Sonntagsreden halten, da handeln wir. Auch wenn der Weg lang und nicht immer einfach ist!“, kam MdB Schiewerling auch auf Projekte zu sprechen wie die Energiewende: „Rot-Grün nörgelt dort an allem herum. Aber offenbar nur aus Neid. Denn während der eigenen Regierungszeit hatte Rot-Grün eine Energiewende weder auf dem Papier noch in der Praxis zustande gebracht. Und auch jetzt lassen sie die Menschen im Unklaren darüber, was sie eigentlich wollen“, betonte Schiewerling, der sich gerade der Energiewende im hiesigen Wahlkreis besonders angenommen hatte.

„Diese Koalition hat viele Reformen erfolgreich angepackt und umgesetzt. Es reicht von der Schuldenbremse über die Aussetzung der Wehrpflicht und der Schaffung des Erfolgsmodells „Bundesfreiwilligendienst“ bis hin zu milliardenschweren Entlastung der Kommunen. Die Koalition investierte enorm in Bildung und Forschung (+ 13 Mrd. Euro) wie auch in die Kinderbetreuung (+ 4,58 Mrd. Euro) investiert und hat die Familien stark entlastet (Familienentlastungsgesetz) und setzt auf echte Wahlfreiheit bei der Erziehung (Elterngeld).

Wir brauchen ein „Familien-Mainstream“

Das Stichwort „Familienförderung“ führte Schiewerling noch konkreter aus: „Wir brauchen wieder eine konsequente Förderung der Familie als Ort in dem Mütter und Väter Verantwortung tragen für ihre Kinder. Ohne starke Familien keine Zukunft in Freiheit und Verantwortung. Die Koalition hat in dieser Legislaturperiode das Kindergeld erhöht. Eine Familie mit zwei Kindern erhält seit 2011 nun 480 Euro mehr an Kindergeld. Zudem hat diese Koalition die Mittel für die U-3-Betreuung erhöht und das Betreuungsgeld eingeführt. Wir brauchen die verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dabei müssen wir uns davor hüten gerade in den ersten Lebensjahren der Kinder Eltern zur beliebigen ‚Verfügungsmasse‘ der Wirtschaft zu machen. In den ersten Lebensjahren geht es nicht um Bildung sondern um Bindung; dies ist die Voraussetzung für Vertrauen. Eltern brauchen dabei Wertschätzung und dort, wo es notwendig ist, Unterstützung“, stellte MdB Schiewerling pointiert heraus.

Euro-Stabilisierung bleibt zentrale Aufgabe

„Ein ganz wichtiges Verdienst dieser Koalition, der Regierung und besonders der Kanzlerin persönlich war auch in 2012 und ist die Euro-Rettung“, leitete Schiewerling über auf die großen Herausforderungen auch für das Wahljahr 2013. „Ja, und da steht auch in diesem Jahr die Euro-Stabilisierung ganz oben an – mit einem klaren, festen und erfolgreichen Kurs von Angela Merkel. Auch dafür werden die Menschen Angela Merkel einen weiteren Regierungsauftrag aussprechen. Denn die Kanzlerin hat stets ihr Wort gehalten. Das erkennen die Menschen an und honorieren es!“, hob Schiewerling besonders hervor.

„Dieses Zusage auf Verlässlichkeit gilt auch für die anderen Herausforderungen, die wir neben der Euro-Rettung meistern müssen, wollen und werden“, führte Schiewerling ein ganze Palette von Themen für 2013 an: die weitere Umsetzung der Energie-Wende, der Kampf gegen die drohende Altersarmut und die Honorierung von Lebensleistung, die Einführung einer allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze gegen soziale Schieflagen in der Arbeitswelt, die Zähmung der Kapitalmärkte und die Stärkung der Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, die konsequente Entschuldung der Staatsfinanzen, mehr Förderung von Familie und Kindern, weitere Abbau der Arbeitslosigkeit durch Qualifizierung und Aktivierung, ein stärkerer Fokus auf die Herausforderungen des demografischen Wandels und, und, und…

„Ein Teil davon wird erst nach der nächsten Wahl realisiert werden können. Beim CDU-Bundesparteitag in Hannover haben wir dazu einen umfangreichen Leitantrag verabschiedet: „Starkes Deutschland. Chancen für Alle“. Eine sehr gute Basis für unser Wahlprogramm sein wird. Wir jedenfalls haben die Themen beherzt und durchdacht angepackt, während andere sich noch mit ihrer Kandidatenbestimmung beschäftigt haben“, betonte MdB Schiewerling abschließend.