„Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung und eine steigende Arbeitskräftenachfrage sind auch in diesem Monat die entscheidenden Merkmale der positiven Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Diese Entwicklung belegt in ihrer Dauer und Intensität einmal mehr die erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik der christlich-liberalen Koalition“, erklärte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling. In Berlin sagte er zu den Arbeitsmarktdaten von November: „Auch in anderen Bereichen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gibt es Positives zu vermelden: So sinkt die Zahl der Menschen, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind. Die sogenannte Mindestsicherungsquote hat nach neuesten Angaben des Statistischen Bundesamtes 2010 mit 9,2 Prozent einen vorläufigen Tiefststand erreicht. Angesichts der starken Arbeitsmarktentwicklung dieses Jahres wird diese Zahl 2011 wohl noch deutlicher zurückgehen.“

„Diese Gesamtentwicklung gilt es nun nachhaltig zu verfestigen. Zwei wesentliche Faktoren dabei sind Qualifikation und Weiterbildung. Sie erhöhen gerade für Arbeitslose die Chance auf eine nachhaltige Rückkehr ins Erwerbsleben. Die Koalition hat mit den Haushaltsmitteln 2011 dafür eine sehr gute Basis geschaffen.

Qualifikation und Bildung sind auch angesichts des sich abzeichnenden Fachkräftemangels Schlüsselfaktoren. Aus Sicht der Union gilt mit Blick auf den Arbeitsmarkt als auch den sozialen Frieden: ‚Erst Qualifikation, dann Zuzug‘. Die Nutzung eigener Potenziale und der gesteuerte Zuzug schließen sich dabei nicht aus, sie müssen nur klug koordiniert werden. Die Union wird diesen Prozess aktiv und umsichtig gestalten.

Eine aktuelle Herausforderung für den Arbeitsmarkt bringt indessen in einigen Bereichen und Branchen die Euro-Krise mit sich. Dafür ist die Bundesagentur jedoch gerüstet. Sie kommt 2011 ohne das geplante Darlehen von 5,5 Milliarden aus und wird wohl einen ausgeglichenen Haushalt erzielen.“