Welche Folgen die Atom-Katastrophe in Japan für die Energiepolitik in Europa mit sich bringt, diskutierte der Europa-Ausschuss des Landtags NRW in Brüssel mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Als Vorsitzender des Europaausschusses nahm auch Jostmeier an dem Gespräch in der Brüsseler Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen teil.

„Die Situation in Japan ist außerhalb verantwortlicher Kontrolle“, erklärte der EU-Kommissar am Dienstagabend im Gespräch mit den Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Wenige Stunden zuvor hatte er sich unter anderem mit den europäischen Energieministern beraten und konnte dem Europa-Ausschuss des Landtags aus erster Hand berichten, dass es Stresstests für die Kernkraftwerke in der Europäischen Union geben werde.

In der Diskussion erläuterte Oettinger, die Europäische Union müsse sich in der Energiepolitik verstärkt für Energiesicherheit, Preisstabilität und den Ausbau der Versorgungsnetze einsetzen.

Neben dem Gespräch mit Oettinger standen für den Europa-Ausschuss in Brüssel weitere aktuelle Themen auf der Tagesordnung. So informierte sich Jostmeier zum Beispiel über die Zukunft der europäischen Regionalpolitik, die Berücksichtigung regionaler Interessen im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU ab 2013 und die Arbeit des Ausschusses der Regionen.

Gesprächspartner waren hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission sowie NRW-Abgeordnete des Europäischen Parlaments. EU-Kommissar Oettinger sagte anlässlich der Begegnung mit den Abgeordneten, es sei wichtig für die Regionen und Landesparlamente, auf europäischer Ebene präsent zu sein. Der Besuch des Europa-Ausschusses in Brüssel habe hierzu beigetragen.


Zur Info:
Im Ausschuss für Europa und Eine Welt des Landtags NRW bereiten insgesamt 21 Abgeordnete die parlamentarische Willensbildung in europapolitischen Fragen vor. Sie setzen sich mit aktuellen Entwicklungen in der Europäischen Union auseinander, die Auswirkungen auf das Land Nordrhein-Westfalen haben.