CDU Kreisverband Coesfeld

Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, im Gespräch mit dem Deutschlandradio Kultur.

Brauksiepe: NRW-CDU wird nicht Juniorpartner der SPD - CDA-Landesvorsitzende hält generell Große Koalition für möglich

Nach Meinung von Ralf Brauksiepe (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Landesvorsitzende der CDA Nordrhein-Westfalen, steht die CDU nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) nicht als Juniorpartner für eine SPD-geführte Große Koalition zur Verfügung.
Brauksiepe sagte: "Die Wähler haben uns nicht zum Juniorpartner gemacht. Sondern die Wähler haben uns, wenn auch nicht mit dem Ergebnis, das wir uns gewünscht haben, zur stärksten politischen Partei gemacht." Zur Rolle des derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers erklärte Brauksiepe: "Er ist unser Landesvorsitzender. Und er hat vom Landesvorstand einmütig und einstimmig einen klaren Auftrag bekommen, auch die Verhandlungen zu führen. Und wir stehen hinter ihm."

Generell hätten die Erfahrungen mit der Großen Koalition auf Bundesebene gezeigt, dass eine gemeinsame Politik mit der SPD jedoch durchaus möglich sei.

Vor dem Hintergrund der Forderungen des Parteikollegen und hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, bei Bildung und Kinderbetreuung zu kürzen, erklärte Brauksiepe, es sei im Interesse des Landes Nordrhein-Westfalen, bei der Bildung nicht zu sparen, sondern den bisherigen Kurs fortzusetzen.