Kreis Coesfeld / Kreis Steinfurt. Anlässlich des bundesweiten Warntags am Donnerstag fordert der Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann die Bundesregierung dazu auf, den Zivilschutz und die Cybersicherheit stärker in den Blick zu nehmen. „Unsere sicherheitspolitische Lage verschlechtert sich seit Jahren“, stellt der CDU-Innenpolitiker fest.

Spätestens mit Russlands Angriff auf die Ukraine seien hybride Bedrohungen und ein Angriff auch auf Deutschland denkbar. „Wir müssen Zivilschutz und Zivilverteidigung weiter stärken“, fordert er, an die Maßnahmen der Vorgänger-Regierung anzuknüpfen. Dass Bund, Länder und Kommunen jetzt ihre Warnsysteme erproben sei ein guter, aber nur erster Schritt dahin.

Mit einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung möchte die Unionsfraktion unter anderem erfahren, ob die Ampel die bisherige Gefahren- und Risikobewertung anpasst. Und sie fragt, ob sich die vom Kanzler angekündigte Zeitenwende nur auf die Bundeswehr oder auch auf die zivile Verteidigung einschließlich des Zivilschutzes bezieht. „Dies wäre dringend geboten“, meint Henrichmann.

Der Abgeordnete und seine Fraktion wollen ferner wissen, ob der Bund das Sirenen-Förderprogramm von 2021 fortführen wird. Damit kann die Warnung der Bevölkerung weiter verbessert werden. Auch geht es Henrichmann um eine Einschätzung der Ampel, wie sie den Zivilschutz, darunter das THW, personell ausgestattet sieht. Besonders wichtig ist ihm, wann das unter der Vorgänger-Regierung beschlossene Cell Broadcast voll einsatzfähig ist. Ein Probelauf erfolgt am Donnerstag um 11 Uhr, wenn erstmals eine Warnnachricht aufs Handy geschickt wird.

Aus seiner Sicht als Innenpolitiker, der sich unter anderem mit Fragen der Cybersicherheit beschäftigt, sollte die Bundesregierung regelmäßig die hybriden Bedrohungen für Deutschland überprüfen. Gerade beim Kampf gegen Cyberangriffe sei die Ampel sehr zögerlich, „selbst ein Lagebild über Cyberattacken liegt noch nicht vor“. Stattdessen verzettele sich die Ministerin in Auseinandersetzungen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), statt dieser für die Cybersicherheit wichtigen Behörde den Rücken zu stärken.